Wie wirkt sich das Bundesteilhabegesetz aus?

Im vergangenen Dezember wurde das Bundesteilhabegesetz (BTHG) beschlossen, nun holten die CDU-Bundestagsabgeordneten Karl Schiewerling und Uwe Lagosky in Neuerkerode erste Eindrücke ein.

 „Wie kommt das BTHG bei Ihnen an?“, wollte Uwe Lagosky, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Salzgitter Wolfenbüttel, von der Bürgervertretung Neuerkerode und Marcus Eckhoff, Geschäftsführer Neuerkeröder Betreuen GmbH, wissen. „Wir haben uns intensiv mit der Bürgervertretung ausgetauscht und es waren anfangs große Sorgen vorhanden“, berichtete Eckhoff. Es habe sich aber viel geändert: Zum einen seien die Sorgen der Bürger abgebaut, zum anderen sei das Gesetz stark verbessert worden. Das resultiere unter anderem aus dem Protest der Bürgerinnen und Bürger, die etwa in Hannover und Berlin auf die Straße gegangen seien. Weiteren Einfluss hatte Bürgervertreterin Ines Bachmann, die seit vergangenem Jahr im Beirat der Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung des Bundesverbandes evangelische Behindertenhilfe sitzt und gemeinsam mit ihren Kollegen über das BTHG beriet. Sie berichtete von ihrer Arbeit.

Das tat auch Karl Schiewerling, der als CDU-Obmann im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales sitzt und die komplizierte Situation bei der Entwicklung des Gesetzes nachzeichnete. Es seien von Anfang an sehr viele Interessenlagen zueinander gekommen, was den gemeinsamen Findungsprozess schwierig gestaltet habe. Wichtig sei ihm dabei aber gewesen, dass alle Interessen im BTHG berücksichtig werden. „Wir haben ein Gesetz gemacht, bei dem wir in einigen Punkten selbst noch nicht genau wissen, wie es wirkt“, erklärte Schiewerling. Deshalb werde viel Geld in die Hand genommen, um das Gesetz bis 2023 wissenschaftlich zu begleiten. Entsprechend wichtig sei der Austausch mit den Interessensvertretern auf Seiten der Bürger und auf Seiten der Einrichtungen.

Im Vorfeld hatte die Gruppe um Uwe Lagosky und Karl Schwiewerling, die von Sicktes Bürgermeister Marco Kelb und Kreistagsmitglied Uwe Schäfer begleitet wurde, einen Rundgang durch Neuerkerode unternommen und war mit den Bürgern ins Gespräch gekommen.